Im Sinne einer kontinuierlichen Verbesserung der Transparenz, stellt das KOBA seinen Jahresbericht seit 2023 auch in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung.
2023 war ein ereignisreiches Jahr. Der Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober hat eine Gewaltspirale in Gang gesetzt und zahllose zivile Opfer gefordert. Dieser Konflikt polarisiert auf der ganzen Welt und löst teils sehr heftige Emotionen aus.
In dieser angespannten Lage ist am 16. Oktober ein Anschlag in Brüssel verübt worden, bei dem zwei schwedische Fußballfans getötet und ein weiterer verletzt wurde. Beiträgen in den sozialen Netzwerken zufolge lag das Motiv des Täters in den Koranverbrennungen in Schweden und Dänemark in den Monaten zuvor, jedoch spielte der israelisch-palästinensische Konflikt sicherlich ebenfalls eine Rolle. Dieser Vorfall führte zu einer signifikanten Erhöhung der Bedrohungsmeldungen in den Monaten Oktober und November, wodurch wir die Stufe der allgemeinen Bedrohung auf 3 anheben mussten.
Die von der islamistischen Bewegung ausgehende Bedrohung ist nach wie vor die weitaus größte Gefahr für unser Land. Im Laufe des Jahres 2023 kam es erneut zu zahlreichen Ermittlungen und Verhaftungen, mit einem Höhepunkt im Frühjahr. Es ist auffällig, dass die Protagonisten oft sehr jung sind. Es ist jedoch zu betonen, dass es sich nicht um ein neues Phänomen handelt. Hier ist anzumerken, dass sie einander nur aus dem Internet kannten und keine weiteren Verbindungen hatten. Ende 2023 kam es auch in der rechtsextremistischen Szene in mehreren europäischen Ländern, darunter Belgien, zu einer Reihe von Verhaftungen. Diese Polizeieinsätze richteten sich erneut gegen ein Online-Netzwerk.
Die Aufmerksamkeit für traditionelle Bedrohungsmuster darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bedrohung viel vielfältiger geworden ist. Fast die Hälfte der Bedrohungsmeldungen, die das KOBA im vergangenen Jahr erreichten, konnten keiner klar abgegrenzten Ideologie zugeordnet werden. Alle Arten von Verschwörungstheorien, Anti-EstablishmentStimmungen, aber auch persönliche oder psychische Probleme bilden oft einen schwer zu definierenden Motivcocktail. Ich möchte auch die Bedeutung der Bedrohung durch staatliche Akteure erwähnen, auch wenn diese oft weniger sichtbar ist. Einige ausländische Akteure versuchen zum Beispiel durch gezielte Informationsoperationen, die Polarisierung in unserem Land zu verstärken, unsere Wahlen zu beeinflussen oder unsere demokratischen Werte zu untergraben.